2025-02-17
HaiPress„Wir müssen in der Landes-Verteidigung künftig selbst mehr für uns sorgen!“ stimmte der frühere verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,Rainer Arnold,auf Zeiten größerer Wehrhaftigkeit Deutschlands ein. „Wir sind keine Weltmacht,aber Europa’s Gedeihen hängt von Deutschland ab“. Gerade auch,so sein engagiertes Plädoyer,„wenn es um die Strahlkraft für Demokratie und gegen Autokraten geht“.
Die Salacher SPD hatte es sich nicht nehmen lassen,begrüßte die Vorsitzende Ingrid Katz-Hofelich,„mit einer klassischen Versammlung zu einem der wichtigsten Themen dieses Wahlkampfes“ Flagge zu zeigen. Und die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis Göppingen,die junge Rechtsanwältin Franziska Blessing,bestätigte in ihrer kurzen Vorstellung,daß das Motto des Abends ‚Freiheit und Sicherheit für Deutschland und Europa‘ gerade Jugendliche in den Gesprächen mit ihr sehr umtreibe.
Da konnte Rainer Arnold in seinem von den über zwanzig Gästen im ‚Glashaus‘ am Ende als „sehr informativ und klar“ bezeichneten Vortrag direkt anschließen. „Die Weltlage ist brenzlig. Sicherheit bedeutet für uns auch Schutz der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts“. Da gestand er auch freimütig ein: „Wir haben uns viele Jahre im Umgang mit Rußland geirrt“. Der Überfall der Ukraine durch Russland sei seit der Krim-Annexion „eine Katastrophe mit Ansage“ gewesen. Und die Ziele gingen weiter. „Putin und Co kämpfen letztlich gegen unsere liberale Demokratie“. Nicht nur mit Militär,auch mit ‚Trolls‘ und Sabotage. Er erinnerte zu den Verteidigungsausgaben: „Von 21 Prozent am Bundes-Haushalt im Kalten Krieg sind sie bis auf 10 Prozent gesunken,steigen jetzt wieder und das muss sich fortsetzen“. Allerdings hält er nichts von den plakativen Forderungen Präsident Trumps. „Es kommt auf die Fähigkeiten an“. Und da geht es für ihn eindeutig um bessere europäische Koordination,um weniger Verschwendung beim Rüstungs-Nebeneinander der Nationen und letztlich auch um gemeinsame Einsatzeinheiten. „Nicht so schnell beim Heer. Aber bei der Luftwaffe bietet sich das heute schon geradezu an!“
Das Angebot zur Diskussion mit dem früheren Nürtinger MdB wurde ausgiebig angenommen. „Kann man als verantwortlicher Politiker überhaupt noch auf ‚Vertrauen‘ setzen?“ fragte ein Gast im Blick auf Putin. Und: „Gibt es auch eine zunehmende Instabilität im Inneren Deutschlands durch autoritär eingestellte Bevölkerungsgruppen?“,war eine andere Sorge. „In der Tat“,meinte Arnold,„die Feinde der Demokratie nutzen oft die Demokratie,um sie auszuhöhlen“. Die wehrhafte Demokratie müsse sich deshalb nach außen wie innen stärken. „Europas Zusammenarbeit dauert zu lang“,beklagte Werner Staudenmayer. Hier sah Arnold aber aus der Praxis bereits auch ermutigende Beispiele,„mit denen die wollen“. Und dann das große Thema ‚China‘,das auf Aggression über Russland hinaus verweise. Der Referent sah hier die wirtschaftliche Seite,welche China mehr motiviere als die militärische und meinte: „ich bleibe dabei: wir müssen auf unserem Kontinent für uns selber sorgen!“ Der Beifall war ihm am Ende sicher,denn für die SPD wird Frieden auch durch Wehrfähigkeit gesichert !
PM SPD Salach
