Nach langer intensiver Vorarbeit wurde am vergangenen Donnerstag der Haushalt 2025 vom Gemeinderat verabschiedet. Er weist im gesamten Finanzplanungszeitraum,bis 2028,ein erhebliches Defizit im Ergebnishaushalt,ein sehr hohes Investitionsvolumen im Finanzhaushalt und eine deutliche Verschuldung aus.
„Unser Ziel“,so Oberbürgermeister Alex Maier,„muss ein dauerhaft,den gesetzlichen Vorgaben entsprechender,ausgeglichener Ergebnishaushalt sein. Nur so können wir unser Ziel der Generationengerechtigkeit erreichen.“ Und so waren lange Diskussionen und intensive Beratungen der Verabschiedung des Haushaltes 2025 am vergangenen Donnerstag vorausgegangen. Dies war auch erforderlich,hatte doch Oberbürgermeister Alex Maier in seiner Haushaltsrede betont,dass er sich nicht erinnern könne,dass man einen Haushalt so intensiv vorbereitet habe wie diesen.
„Bereits seit einem Jahr wirft dieser Haushalt seine Schatten voraus. Denn mit unserem letzten Haushalt haben wir ein Defizit beschlossen,mit dem wir bei planmäßiger Entwicklung in wenigen Jahren auf eine Zahlungsunfähigkeit zusteuern. Das Regierungspräsidium hat den Haushalt deshalb nur unter Auflagen genehmigt und unter der Vorgabe,dass wir Maßnahmen entwickeln und aufzeigen,wie wir dieses strukturelle Defizit beseitigen bzw. wesentlich reduzieren können.“ Um dieser Forderung,mögliche Einsparungen zu definieren,nachzukommen,entstand das Projekt „wiN-Sicherstellung der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit“,und als Ergebnis die wiN-Maßnahmenliste.
Seit der Einbringung des Haushaltes in den Gemeinderat zusammen mit der wiN-Maßnahmenliste und den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke,Stadtentwässerung und Baulandentwicklung am 7. November 2024,wurden die Inhalte noch vielfach behandelt. So fand am 8. und 9. November eine Klausur des Gemeinderates statt,um den Haushaltsplan als auch die Maßnahmenliste im Detail zu erläutern und zu besprechen. Ebenso wurden Stellenplan und die Wirtschaftspläne in den vergangenen Wochen im Gemeinderat beraten. Die 40 eingebrachten Haushaltsanträge und die wiN-Maßnahmen wurden am 9. und 16. Januar in den Ausschüssen vorberaten und am 23. Januar im Gemeinderat beraten und entschieden.
Einige der vorgesehenen Sparvorschläge sind in diesem Weg zwar auf der Strecke geblieben und wirken sich damit negativ auf die Haushaltszahlen aus,dennoch dankte OB Maier allen Beteiligten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in diesem langen Prozess. Der verabschiedete Haushaltsplan umfasst nun ein Investitionsvolumen von 54,5 Millionen mit einem planmäßigen Defizit von 12 Millionen Euro. Das kann nur durch die,aus den guten Vorjahren vorhandenen,Rücklagen gedeckt und damit der Haushalt genehmigungsfähig gehalten werden. „Dauerhaft ist dies aber kein gangbarer Weg,wie uns das Regierungspräsidium bereits in der Stellungnahme zum letzten Haushalt mitgeteilt hat“ betonte Maier.
PM Stadtverwaltung Göppingen
2025-02-06